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Empfehlungsverfahren 2017/37 - Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

31.08.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/37

2017/37

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. Oktober 2017. Weiterlesen

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Rückforderungsansprüche von Netzbetreibern bei Meldeverstößen an die Bundesnetzagentur

Uns erreichen eine Vielzahl von Anfragen zu Rückforderungsansprüchen von Netzbetreibern, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht oder verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet haben. Bitte beachten Sie, dass die Meldepflicht für Solaranlagen erst im EEG 2009 eingeführt worden ist und daher Solaranlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2009 nicht zu melden waren. Weiterlesen

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BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei unterbliebener Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Zum Anspruch auf Rückzahlung von Einspeisevergütungen bei verspäteter Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber einen Anspruch auf Rückforderung überzahlter Einspeisevergütung für den Zeitraum zwischen Inbetriebnahme und Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal bei der Bundesnetzagentur hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Schleswig-Holsteinisches OLG: Rückforderungsansprüche einer Netzbetreiberin gegen einen Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Datum: 

09.03.2017

Urheber: 

Schleswig-Holsteinisches OLG

Aktenzeichen: 

16 U 82/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Lübeck, Urt. v. 10.08.2016 - 9 O 239/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für die Kalenderjahre 2013 und 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig vorgenommen hat (hier: bejaht.)Weiterlesen

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Der Ausschließlichkeitsgrundsatz des EEG und der Einsatz fossiler Energien

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2014

Autor(en): 

Jörg Niedersberg

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 02/2014, 146-152

Vor dem Hintergrund eines BGH-Urteils beleuchtet der Autor in seinem Beitrag den Ausschließlichkeitsgrundsatz des EEG, welcher sich primär auf den Stromerzeugungsprozess, die Speicherung von Energie und die anschließende Rückgewinnung bezieht. Ferner stellt er die möglichen Sanktionen bei Verstößen gegen den Ausschließlichkeitsgrundsatz dar und gibt einen Ausblick auf die anstehende Novellierung des EEG sowie sich daraus ergebende mögliche Auswirkungen. Weiterlesen

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Zum Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber einer Fotovoltaikanlage nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung bei unterbliebener Meldung an die BNetzA

Datum: 

01.10.2015

Urheber: 

LG Itzehoe

Aktenzeichen: 

6 O 122/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber einen Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Einspeisevergütungen gegen den Anlagenbetreiber einer Fotovoltaik-Anlage (PV-Anlage) bei unterbliebener Meldung der PV-Anlage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alternative BGB hat (hier bejaht).Weiterlesen

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Hinweis 2015/7 - Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG (II) - Meldefragen und technischer Defekt

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.04.2015

beschlossen am: 

16.06.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Juni 2015 ihren Hinweis zu dem Thema »Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG (II) - Meldefragen und technischer Defekt« gemäß § 25b Abs. 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbänden und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannte Liste aufgeführt. Weiterlesen

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Dürfen PV-Kleinstanlagen („Plug&Play-Anlagen“) über die Steckdose an das Hausnetz angeschlossen werden?

Das EEG steht dem Anschluss von PV-Kleinstanlagen (bis maximal etwa 3,6 kWp) über die Steckdose an das Hausnetz (sog. Plug&Play-Anlagen) zumindest nicht entgegen. Zu der Frage, ob andere Gesetze, Regelungen oder die allgemein anerkannten Regeln der Technik dem Anschluss entgegenstehen oder nicht, trifft die Clearingstelle EEG keine Aussage. Weiterlesen

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