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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2014/28 - Netzanschlussbegehren und Gebäudeanlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.09.2014

beschlossen am: 

09.01.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2014/28

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für die Photovoltaikanlagen des Anlagenbetreibers die Voraussetzungen eines qualifizierten Netzanschlussbegehrens gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 erfüllt sind (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Hinweis 2013/1 - Abschlagszahlungen und Marktintegrationsmodell im EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.02.2014

beschlossen am: 

15.07.2014

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/1

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Juli 2014 den Hinweis zu dem Thema „Abschlagszahlungen und Marktintegrationsmodell im EEG 2012“  beschlossen. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2014

Autor(en): 

Natalie Mutlak und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2014, 57-58.

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl den Hinweis 2013/19 zur Messung beim Marktintegrationsmodell (§ 33 Abs. 4 EEG 2012) als auch mehrere Voten zu Gebäude-Photovoltaikanlagen (§ 33 Abs. 3 EEG 2009 bzw. § 32 Abs. 4 EEG 2012) veröffentlicht.Weiterlesen

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Ersetzende Anlagen von zerstörten PV-Modulen erhalten ursprünglichen Inbetriebnahmezeitpunkt

Zu der Frage, ob neue PV-Module, die Anlagen nach einer Totalzerstörung durch einen Brand im Jahr 2010 ersetzen, neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt darstellen (hier verneint. Bei den nach dem Brand neu errichteten Anlagen handele es sich nicht um Neuanlagen i.S.d. EEG, sondern nur um eine Fortsetzung der Altanlagen, die im Jahr 2005 genehmigt und in Betrieb gegangen waren). Weiterlesen

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Votum 2013/70 - Seitliche Erdanschüttungen von Bunkern als Gebäudebestandteile

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

03.09.2013

beschlossen am: 

06.12.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/70

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob ein Anspruch auf Zahlung der "Gebäudevergütung" bei Fotovoltaikinstallationen, die auf den seitlichen Erdanschüttungen ehemals militärisch genutzter Bunker eines Munitionsdepots errichtet werden sollen, besteht. Insbesondere war zu klären, ob die  geplanten Fotovoltaikanlagen ausschließlich an oder auf einem Gebäude im Sinne des § 33 EEG 2009 bzw. EEG 2012 angebracht werden (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Welche steuerrechtlichen Auswirkungen hat der Direktverbrauch von Strom aus Fotovoltaikanlagen?

erstellt am: 

16.04.2009

Textfassung vom: 

04.01.2017

zuletzt geprüft am: 

30.05.2017

Gesetzesbezug: 

Anlagenbetreiberinnen und -betreiber oder Dritte können unter bestimmten Umständen gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 bzw. § 33 Abs. 2 EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung den Strom aus Fotovoltaikanlagen selbst verbrauchen und eine reduzierte  Vergütung beanspruchen. Das Bundesfinanzminsterium (BMF) hat am 1. April 2009 in einem Schreiben an die Obersten Finanzbehörden der Länder zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung des sog. Direktverbrauchs, zur Frage der Bemessungsgrundlage des Direktverbrauchs bei Fotovoltaikanlagen und zum Vorsteuerabzug des Anlagenbetreibers Stellung genommen. Das Schreiben wurde im Bundessteuerblatt (BStBl.) Teil I 2009, S. 523 veröffentlicht und in der Zeitschrift „Der Betrieb“ (DB), Heft 15, 2009, S. 764-765 abgedruckt. Weiterlesen

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Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der Gesetzeslage

Datum: 

04.10.2012

Urheber: 

OLG Saarbrücken

Aktenzeichen: 

8 U 391/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Saarbrücken, Urt. v. 26.09.2011 - 6 O 50/11

Zu der Frage, ob ein Pachtvertrag für eine landwirtschaftliche Fläche auf Grund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage fristlos vom Pächter gekündigt werden kann, wenn sich nach Vertragsschluss die gesetzlichen Grundlagen, auf denen das Rechtsgeschäft beruhte, wesentlich geändert haben und für den Vertragspartner die Nutzung der Fläche zum Betrieb einer Fotovoltaikanlage erkennbar war und nicht beanstandet wurde (hier bejaht). Weiterlesen

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Welche Vergütung erhalten PV-Anlagen auf Nichtwohngebäuden?

Das EEG unterscheidet zwischen PV-Anlagen auf Wohngebäuden und auf sog. Nichtwohngebäuden (s. § 32 EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung; § 51 Abs. 3 EEG 2014). Weiterlesen

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