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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2016

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. den Hinweis 2015/42 zur Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014, das Votum 2016/9 zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme beim Austausch eines Deponiegas-BHKW sowie den Schiedsspruch 2016/2 zur leistungs- und vergütungsseitigen Zusammenfassung zweier PV-Anlagen verschiedener Spannungsebenen vor. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2016

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2016, 122-123

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2015/49 zur Nachrüstungspflicht bei technischen Einrichtungen und zur leistungsseitigen Anlagenzusammenfassung, das Votum 2015/58 zur Nachweisfrist beim Systemdienstleistungsbonus sowie das Votum 2015/56 zur Übergangsregelung in § 66 Abs. 18 a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 vor. Weiterlesen

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OLG Hamm: Rückforderung der Einspeisvergütung bei Vorhaltung einer "Web-Box"

Datum: 

13.06.2016

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

5 U 35/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Essen, Urt. v. - 8 O 185/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 17. Dezember 2014 hat, wenn dessen PV-Anlage über keine entsprechende technische Einrichtung zu Reduzierung der Einspeiseleistung (Einspeisemanagement) verfügt (hier: bejaht.)Weiterlesen

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Was ist bei der Anlagenzusammenfassung zur Ermittlung der installierten Leistung zu beachten?

Das EEG regelt für Solaranlagen die Zusammenfassung mehrerer Anlagen, die in einem nahen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang in Betrieb genommen worden sind. Hierbei erfolgt eine Zusammenrechnung der installierten Leistungen der Anlagen, um die installierte Gesamtleistung zu ermitteln. Je nach ermittelter Leistungsgröße sind verschiedene technische Vorgaben für das Einspeisemanagement zu beachten. Die Vorschrift unterteilt dabei in Anlagen mit einer installierten (Gesamt-)Leistung bis zu 30 kW, solchen über 30 kW bis 100 kW und über 100 kW. Weiterlesen

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Votum 2015/57 - Leistungsseitige Anlagenzusammenfassung nach § 6 Abs. 3 EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.11.2015

beschlossen am: 

19.01.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf Gebäuden angebracht wurden, gemäß § 6 Abs. 3 EEG 2012 als eine Anlage gelten (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Ungeregelte Regelung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2012

Autor(en): 

Christoph Podewils

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Photon 11/2012, 74-80

Der Autor beschäftigt sich in seinem Artikel mit der Pflicht zur Ausstattung der EEG-Anlage mit einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Leistungsreduzierung durch den Netzbetreiber und deren Umsetzung (Einspeisemanagement). Dabei plädiert er insbesondere für einheitliche Regelungen zur Technik angesichts divergierender Anforderungen der Netzbetreiber. Weiterlesen

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23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Einrichtungen zur Einspeiseregelung - Einspeisemanagement und Direktvermarktung«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Gerrit Hansen und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/16, 140, Erich Schmidt Verlag

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.Weiterlesen

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Zur Vergütungsreduzierung auf Null bei fehlender technischer Einrichtung

Datum: 

20.05.2016

Urheber: 

LG Frankfurt (Oder)

Aktenzeichen: 

11 O 368/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob der Anlagenbetreiberin einer PV-Anlage für den eingespeisten Strom gegen die Netzbetreiberin ein Anspruch auf Vergütung in Form von Abschlägen für die Monate April bis Juni 2015 gem. § 100 Abs. 1 Nr. 10 lit. c EEG 2014, §§ 32 ff. EEG 2009 zusteht, obgleich sie ihre Anlage erst am 4. Juni 2015 mit einer Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung ausgestattet hat (hier: verneint).Weiterlesen

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