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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Die Sprache der Direktvermarktung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2015

Autor(en): 

Wieland Lehnert, Florian Wagner und Julius Rumpf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/2015, 201-206

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit der überarbeiteten Festlegung der Bundesnetzagentur vom 29. Januar 2015 zu Marktprozessen für Einspeisestellen (Strom) - MPES 2.0. Deren Anpassung war insbesondere aufgrund der Gesetzesänderung zu Wechselprozessen der Veräußerungsformen im EEG 2014 erforderlich. Hierbei gehen sie u.a. auf den rechtlichen Hintergrund, Umsetzungsfristen und Übergangsregelungen für neue Vorgaben aus der Festlegung, Neuerungen im Prozessablauf zwischen Lieferbeginn und Lieferende sowie zahlreiche weitere Änderungen, die sich im Zusammenhang mit der Direktvermarktungspflicht aus dem EEG oder der Tranchierung von Strom aus KWKG-Erzeugungsanlagen ergeben, ein. Abschließend üben sie - bspw. wegen der kurzen Umsetzungsfrist - Kritik an der MPES 2.0 und geben einen Überblick über mögliche Sanktionen bei Nichtumsetzung der Festlegungsvorgaben. Weiterlesen

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2016

Typ: 

Aufsatz

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat. Sodann stellt sie das in Anschluss an die Handlungsempfehlungen eingeleitete Empfehlungsverfahren 2016/26 mit Anwendungsfragen aus dem MsbG für EEG-Anlagen vor. Darüber hinaus befasst sie sich mit den Voten 2015/48 zur Entschädigung bei Reduzierung der Einspeiseleistung und 2016/13 zum Vertrauensschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2016

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. den Hinweis 2015/42 zur Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014, das Votum 2016/9 zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme beim Austausch eines Deponiegas-BHKW sowie den Schiedsspruch 2016/2 zur leistungs- und vergütungsseitigen Zusammenfassung zweier PV-Anlagen verschiedener Spannungsebenen vor. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2016

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2016, 122-123

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2015/49 zur Nachrüstungspflicht bei technischen Einrichtungen und zur leistungsseitigen Anlagenzusammenfassung, das Votum 2015/58 zur Nachweisfrist beim Systemdienstleistungsbonus sowie das Votum 2015/56 zur Übergangsregelung in § 66 Abs. 18 a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 vor. Weiterlesen

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27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2017

Autor(en): 

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor. Weiterlesen

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Häufige Praxisanfragen an die Clearingstelle EEG - Von Voten, Empfehlungen und Hinweisen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2016

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

WPg (Die Wirtschaftsprüfung) 21/2016, 1182-1186

Im Beitrag werden ausgewählte besonders praxisrelevante Entscheidungen der Clearingstelle EEG vorgestellt. Die Autoren setzen sich mit dem Hinweis 2015/27 zur Höchstbemessungsleistung bei Biogasanlagen, der Empfehlung 2014/31, die Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei Erneuerbare-Eniergien-Anlagen klärt, sowie zahlreichen weiteren Entscheidungen im Zusammenhang mit der Anlagenzusammenfassung und Inbetriebnahme von Fotovoltaikanlagen auseinander. Abschließend erläutern sie die Vergütungsermittlung bei Solaranlagen, die sich auf Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen befinden. Weiterlesen

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BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei unterbliebener Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Zum Anspruch auf Rückzahlung von Einspeisevergütungen bei verspäteter Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber einen Anspruch auf Rückforderung überzahlter Einspeisevergütung für den Zeitraum zwischen Inbetriebnahme und Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal bei der Bundesnetzagentur hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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