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23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Einrichtungen zur Einspeiseregelung - Einspeisemanagement und Direktvermarktung«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Gerrit Hansen und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/16, 140, Erich Schmidt Verlag

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon Attachments 1 Anhang

In welchen Fällen steht Anlagenbetreibern bei Abschaltungen ihrer Anlagen eine Entschädigung zu?

erstellt am: 

02.08.2016

Textfassung vom: 

02.08.2016

zuletzt geprüft am: 

06.11.2017

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber, die ein Netz für die allgemeine Versorgung betreiben, sind unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, EEG-Anlagen zu regeln. Wird die Einspeisung von Strom aus einer EEG-Anlage wegen eines Netzengpasses im Sinne des EEG reduziert, so ist der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist, verpflichtet, den Betreiber der EEG-Anlage zu entschädigen. Schaltet der Netzbetreiber aus anderen Gründen als einem EEG-relevanten Netzengpass, insbesondere nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die Anlage ab, so sind die Regelungen des EEG nicht anwendbar. So hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil entschieden, dass dem Anlagenbetreiber bei vorübergehender Trennung seiner Biogasanlage vom Netz wegen Reparaturarbeiten keine Entschädigung zusteht. Die Clearingstelle EEG hat in ihrem Votum 2015/48 entschieden, dass dem Anlagenbetreiber ein Anspruch auf Entschädigung für die entgangene Vergütung im konkreten Fall zusteht, wenn der Netzbetreiber Netzausbaumaßnahmen nach § 9 EEG 2009 vornimmt, weil das Netz unzureichend ausgebaut war, und diese Ausbaumaßnahme eine Überlastung der Netzkapazität vorübergehend mitverursacht bzw. verstärkt hat. Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag zu wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen. Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon BiomasseIcon SolarenergieIcon Windkraft

Sind Einspeisemanagement-Maßnahmen bei der Ermittlung des Zeitraums der verlängerten Anfangsvergütung bei WEA besonders zu behandeln ?

Ob Einspeisemanagement-Maßnahmen bei der Ermittlung des Zeitraums der verlängerten Anfangsvergütung bei Windenergieanlagen (WEA) besonders zu behandeln sind, hängt vom Datum ihrer Inbetriebnahme ab. Weiterlesen

Icon Windkraft

Ist die Härtefallregelung (EinsMan) in § 12 EEG 2009 auf Anlagen mit einer installierten Leistung von höchstens 100 kW anwendbar?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

07.08.2013

zuletzt geprüft am: 

06.11.2017

Gesetzesbezug: 

Nein. Die Härtefallregelung in § 12 EEG 2009 regelte einen Ersatzanspruch für Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber, wenn die Einspeisung von Strom aus den Anlagen mit einer Leistung über 100 kW wegen einer Einspeisemanagementmaßnahme (EinsMan) vor dem 1. Juli 2012 reduziert wurde. Für Abschaltungen, die bei Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2012 ab dem 1. Juli 2012 vorgenommen wurden, ist gemäß der Übergangsbestimmung das neue EEG (§ 12 EEG 2012) anzuwenden. Die Entschädigung beträgt bei diesen Anlagen 100 Prozent. Weiterlesen

Icon Netzanschluss

Besteht ein Ersatzanspruch auch wegen reduzierter Einspeiseleistung bei wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

07.08.2013

zuletzt geprüft am: 

06.11.2017

Gesetzesbezug: 

Das EEG regelt einen Ersatzanspruch für Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber, wenn die Einspeiseleistung wegen eines Netzengpasses (bzw. wegen Überlastung der Netzkapazität) reduziert wird (sogenannte Härtefallregelung). Weiterlesen

Icon Netzanschluss