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BMWi veröffentlicht Ausschreibungsbericht nach § 99 EEG 2014

erstellt am: 

14.01.2016

zuletzt aktualisiert am: 

14.01.2016

Urheber: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Der Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) nach § 99 EEG 2014 zu den Erfahrungen mit den insgesamt drei Pilotausschreibungen bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen wurde in der Bundestagsdrucksache 18/7287 vom 14. Januar 2016 veröffentlicht. Der Bundestagsdrucksache angehängt ist ein Entwurf des Berichtes der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu Pilotausschreibungen zur Ermittlung der Förderhöhe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Weiterlesen

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Ausschreibung der finanziellen Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien

Der Autor geht in seinem Beitrag auf wettbewerbliche Ausschreibungen zur Förderung von EE-Anlagen ein, die derzeit getestet werden und nach Anpassungen in das »EEG 3.0« aufgenommen werden sollen.Weiterlesen

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Die Erhebung der EEG-Umlage in Fällen der Eigenversorgung nach der Neuregelung der AusglMechV

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Wolfdieter von Hesler und Thomas Höch

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Enreuerbaren Energien) 1/2015, 1-9

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit dem Inhalt und der Reichweite von § 7 der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV), welche am 20. Februar 2015 in Kraft getreten ist. Die Vorschrift trifft Regelungen zur Erhebung der EEG-Umlage von Letzverbrauchern und Eigenversorgern. Dabei gehen sie u.a. auf die Zuständigkeiten von Übertragungs- und Verteilnetzbetreibern zur Erhebung dieser Umlage, die Meldepflichten von Eigenversorgern, das Fehlen einer "De-minimis"-Regelung für Kleinstanlagen sowie die Möglichkeit der Netzbetreiber, Abschlagszahlungen auf die zu erwartende EEG-Umlage fordern zu können, ein und widmen sich abschließend der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen auf deren Zahlung. Weiterlesen