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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

09.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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OLG Hamm: Zur Sanktionierung von Meldeverstößen zwischen Inbetriebnahme und Ablauf der Meldefrist nach der AnlRegV

Datum: 

28.03.2017

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

I 22 U 137/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Paderborn, Entscheidung v. 10.11.2016 - 3 O 225/16

Sachverhalt: Der Anlagenbetreiber meldete seine Windenergieanlage nicht innerhalb von drei Wochen nach ihrer Inbetriebnahme im Anlagenregister. Die für die Endabrechnung erforderlichen Daten gemäß § 71 Nr. 1 EEG 2017 stellte der Anlagenbetreiber dem Netzbetreiber vor der Frist des 28. Februar zur Verfügung. Streitig ist, ob auf den dreiwöchigen Zeitraum zwischen Inbetriebnahme und Ablauf der Meldefrist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 AnlRegV die Sanktionierung der Vergütungsreduzierung um 20 % gemäß § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017 erfolgt. Weiterlesen

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Generalzolldirektion: Informationspapier zu Stromsteuerbefreiungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 3 StromStG

Die Generalzolldirektion hat am 21. Februar 2017 ein Informationspapier zu Stromsteuerbefreiungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 3 Stromsteuergesetz (StromStG) veröffentlicht (s. Anhang).Weiterlesen

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23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Einrichtungen zur Einspeiseregelung - Einspeisemanagement und Direktvermarktung«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Gerrit Hansen und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/16, 140, Erich Schmidt Verlag

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.Weiterlesen

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Risikoverteilung in EEG-Direktvermarktungsverträgen - Vertragliche Gestaltung von Leistungspflichten und Haftung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2015

Autor(en): 

Tobias Woltering

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 141-149

Der Autor stellt für Direktvermarktungsverträge unter dem EEG 2014 die konkrete vertragliche Aufteilung der (Leistungs-)Pflichten zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Direktvermarkter mit ihren jeweiligen Risiken und möglichen Haftungsschäden dar. Gleichzeitig werden sinnvolle Freistellungen der Vertragsparteien von Leistungspflichten näher untersucht. Zudem werden vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bzw. Begrenzungen der Haftung aufgezeigt und schließlich weitere Regelungen vorgestellt, die das Haftungsrisiko der Vertragsparteien einschränken können. Weiterlesen

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Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende

erster Entwurf vom: 

21.09.2015

letzter Entwurf vom: 

24.06.2016

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende (s. Anhang).Weiterlesen

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20. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Aspekte im EEG: Messung & Technik«

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 20. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zu messtechnischen Aspekten im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das am 17. März 2015, in Kooperation mit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), in der Landesvertretung Hessen in Berlin veranstaltet wurde.Weiterlesen

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Ausschreibung der finanziellen Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien

Der Autor geht in seinem Beitrag auf wettbewerbliche Ausschreibungen zur Förderung von EE-Anlagen ein, die derzeit getestet werden und nach Anpassungen in das »EEG 3.0« aufgenommen werden sollen.Weiterlesen

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Der Schritt zum Systemwechsel

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2014

Autor(en): 

Katharina Wolf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne, Wind & Wärme 11/2014, 64-67

Die Autorin geht in ihrem Beitrag darauf ein, was sich für Stromproduzenten durch die mit dem EEG 2014 eingeführte verpflichtende Direktvermarktung ändert und stellt dabei neue Geschäftsmodelle für Direktvermarkter vor.Weiterlesen

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