Den RSS-Feed „RSS - EEG 2014 § 5“ abonnieren EEG 2014 § 5

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Die Eigenstromnutzung nach dem EEG 2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER 5/2014, 437-440

Der Autor setzt sich im Beitrag mit der EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger auseinander. Er erläutert zunächst den Begriff der Eigenversorgung aus § 5 Nr. 12 EEG 2014 und geht anschließend auf bestehende Mess- und Erfassungspflichten ein. Sodann befasst er sich mit generellen Ausnahmen von der Umlagepflicht und Sonderregelungen für Bestandsanlagen sowie den für Eigenversorger wesentlichen Meldepflichten. Weiterlesen

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2017

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2017

Autor(en): 

Natalie Mutlak und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 02/2017, 101-103

Im Beitrag werden die Empfehlung 2016/12 der Clearingstelle EEG zu Anwendungsfragen von Speichern unter dem EEG 2014, die Stelllungnahme 2016/42/Stn zur Kostentragungspflicht für die Bezugsseite der Messung bei Nullstrombezug sowie der Schiedsspruch 2016/27 zur Inbetriebnahme einer PV-Anlage vorgestellt. Des Weiteren berichten die Autoren über das Votum 2017/19, welches grundsätzliche Anmerkungen zu den Begriffen »im Geltungsbereich eines Bebauungsplans« und »im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans« i.S.d. § 32 EEG 2009 enthält. Weiterlesen

Icon Solarenergie

Hanseatisches OLG Hamburg: Hanseatisches OLG Hamburg: Zur Zahlungspflicht der EEG-Umlage bei Vertragskonzept zur Nutzenergielieferung (I)

Datum: 

12.08.2014

Urheber: 

Hanseatisches OLG Hamburg

Aktenzeichen: 

9 U 197/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2 EEG 2012. Auf Seiten der Beklagten besteht ein Energiedienstleistungsvertrag zwischen der Streitverkündeten zu 1. und der Streitverkündeten zu 2., die die elektrische Energie von der Streitverkündeten zu 1. erwirbt und Endkunden mit "Nutzenergie" beliefert. Streitig ist, ob die Beklagte ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) im Sinne der Regelung ist, das Strom an Letztverbraucher liefert, und damit zur Zahlung von monatlichen Abschlägen auf die EEG-Umlage an den ÜNB verpflichtet ist. Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Hanseatisches OLG Hamburg: Zur Zahlungspflicht der EEG-Umlage bei Vertragskonzept zur Nutzenergielieferung (II)

Datum: 

12.08.2014

Urheber: 

Hanseatisches OLG Hamburg

Aktenzeichen: 

9 U 198/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2 EEG 2012. Auf Seiten der Beklagten besteht ein Energiedienstleistungsvertrag zwischen der Streitverkündeten zu 1. und der Streitverkündeten zu 2., die die elektrische Energie von der Streitverkündeten zu 1. erwirbt und Endkunden mit »Nutzenergie« beliefert. Streitig ist, ob die Beklagte ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) im Sinne der Regelung ist, das Strom an Letztverbraucher liefert, und damit zur Zahlung von monatlichen Abschlägen auf die EEG-Umlage an den ÜNB verpflichtet ist. Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Was ist ein »Solarkraftwerk«?

erstellt am: 

21.06.2017

Textfassung vom: 

21.06.2017

zuletzt geprüft am: 

09.08.2017

Gesetzesbezug: 

Ein sogenanntes Solarkraftwerk ist nach den Wertungen des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Anlage im Sinne des § 3 Nummer 1 EEG 2009. Es ist eine „Einrichtung zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas“ - im Falle des Solarkraftwerks eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie. Weiterlesen

Icon Solarenergie

Jüngste Urteile richtig nutzen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2017

Autor(en): 

Finn Streich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

photovoltaik 01-02/2017, 76-79

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Eigenversorgung durch selbst erzeugten Solarstrom als wirtschaftliches Geschäftsmodell und weist mit Hilfe wegweisender Rechtsprechungen auf die dabei zu beachtenden juristischen Feinheiten hin. Kernpunkte sind hierbei unter anderem die EEG-Umlage, Befreiungstatbestände, Personenidentität und Meldepflichten von Eigenversorgern. Weiterlesen

Icon Solarenergie

Seiten