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EnWG 2011 ist die Abkürzung für Energiewirtschaftsgesetz 2011 .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Energiewirtschaftsgesetz 2011

Neuregelungen für Stromspeicher: Strommarktgesetz, EEG 2017, Digitalisierungsgesetz, Stromsteuergesetz

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2016

Autor(en): 

Hartmut Weyer und Franziska Lietz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Versorgungs Wirtschaft 9/2016, 261-267

In dem Beitrag werden aktuelle gesetzliche Entwicklungen des Strommarktgesetzes, EEG 2017, Digitalisierungsgesetzes sowie des Diskussionsentwurfs zur Änderung des Energie- und Stromsteuerrechts auf ihre Bedeutung für die Stromspeicherung hin analysiert.Weiterlesen

Die Sprache der Direktvermarktung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2015

Autor(en): 

Wieland Lehnert, Florian Wagner und Julius Rumpf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/2015, 201-206

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit der überarbeiteten Festlegung der Bundesnetzagentur vom 29. Januar 2015 zu Marktprozessen für Einspeisestellen (Strom) - MPES 2.0. Deren Anpassung war insbesondere aufgrund der Gesetzesänderung zu Wechselprozessen der Veräußerungsformen im EEG 2014 erforderlich. Hierbei gehen sie u.a. auf den rechtlichen Hintergrund, Umsetzungsfristen und Übergangsregelungen für neue Vorgaben aus der Festlegung, Neuerungen im Prozessablauf zwischen Lieferbeginn und Lieferende sowie zahlreiche weitere Änderungen, die sich im Zusammenhang mit der Direktvermarktungspflicht aus dem EEG oder der Tranchierung von Strom aus KWKG-Erzeugungsanlagen ergeben, ein. Abschließend üben sie - bspw. wegen der kurzen Umsetzungsfrist - Kritik an der MPES 2.0 und geben einen Überblick über mögliche Sanktionen bei Nichtumsetzung der Festlegungsvorgaben. Weiterlesen

Hanseatisches OLG Hamburg: Hanseatisches OLG Hamburg: Zur Zahlungspflicht der EEG-Umlage bei Vertragskonzept zur Nutzenergielieferung (I)

Datum: 

12.08.2014

Urheber: 

Hanseatisches OLG Hamburg

Aktenzeichen: 

9 U 197/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2 EEG 2012. Auf Seiten der Beklagten besteht ein Energiedienstleistungsvertrag zwischen der Streitverkündeten zu 1. und der Streitverkündeten zu 2., die die elektrische Energie von der Streitverkündeten zu 1. erwirbt und Endkunden mit "Nutzenergie" beliefert. Streitig ist, ob die Beklagte ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) im Sinne der Regelung ist, das Strom an Letztverbraucher liefert, und damit zur Zahlung von monatlichen Abschlägen auf die EEG-Umlage an den ÜNB verpflichtet ist. Weiterlesen

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Hanseatisches OLG Hamburg: Zur Zahlungspflicht der EEG-Umlage bei Vertragskonzept zur Nutzenergielieferung (II)

Datum: 

12.08.2014

Urheber: 

Hanseatisches OLG Hamburg

Aktenzeichen: 

9 U 198/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2 EEG 2012. Auf Seiten der Beklagten besteht ein Energiedienstleistungsvertrag zwischen der Streitverkündeten zu 1. und der Streitverkündeten zu 2., die die elektrische Energie von der Streitverkündeten zu 1. erwirbt und Endkunden mit »Nutzenergie« beliefert. Streitig ist, ob die Beklagte ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) im Sinne der Regelung ist, das Strom an Letztverbraucher liefert, und damit zur Zahlung von monatlichen Abschlägen auf die EEG-Umlage an den ÜNB verpflichtet ist. Weiterlesen

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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

erster Entwurf vom: 

02.02.2017

Initiator: 

Bundesrat

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Gesetzesantrag der Länder Thüringen und Schleswig-Holstein vom 2. Februar 2017 zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106) geändert worden ist. Weiterlesen

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