Den RSS-Feed „RSS - KWKG 2002“ abonnieren KWKG 2002

KWKG 2002 ist die Abkürzung für Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2002 .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2002

Vom Hausbesitzer zum Hausnetzbetreiber - Teil 2: Vom Recht zur eigenen Messung zum Smart Meter

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2015

Autor(en): 

Louis-F. Stahl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonnenenergie 04/2015, 42-43

Der Autor geht in seinem Beitrag auf das bislang bestehende Recht der Betreiber von Eigenerzeugunganlagen zur Messung des erzeugten Stroms sowie auf die Entwicklung aufgrund des bevorstehenden Roll-Outs von sogenannten Smart Metern und intelligenten Messsystemen ein. U.a. behandelt der Autor auch die Problematik der Messung von geringfügigen Strombezügen für den Eigenverbrauch der Erzeugungsanlage.Weiterlesen

Icon Netzanschluss

Fragen zur Positivliste rein pflanzlicher Nebenprodukte und zum Nachweis von KWK-Strom geklärt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 5/2011, 108

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag drei Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG vor. Sie gehen zunächst auf den Hinweis 2010/16 und sodann auf die Voten 2009/20 und 2008/28 ein.Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

BGH: Zu der Frage, wer bei der Finanzierung einer KWK-Anlage mittels einer Fondslösung Anlagenbetreiber ist

Datum: 

13.02.2008

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 280/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Erfurt, Urteil v. 08.01.2003 - 4 O 2871/01; OLG Jena, Urteil v. 22.11.2005 - 5 U 130/03.

Leitsatz des Gerichts:

Zu der Frage, wer bei der Finanzierung einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage mittels einer Fondslösung der Betreiber der Anlage ist, dem im Falle des § 2 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWKG (2000) die Vergütung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2, § 4 KWKG (2000) zusteht.Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Zur Entwicklung des Einspeisemanagements zwischen dem Vorrang Erneuerbarer Energien und dem Ausbau fluktuierender Stromerzeugungskapazitäten

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2012

Autor(en): 

Martin Altrock, Jens Vollprecht

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 231-243

Die Autoren stellen den durch die entsprechenden Vorschriften des EEG (§§6, 11, 12) und des EnWG (§§ 13,14) geschaffenen Rechtsrahmen für das Einspeisemanagement  vor. Dabei beschäftigt sich der Beitrag zum einen mit Auslegungsfragen in Bezug auf das EEG 2009 sowie auf das Verhältnis zwischen §11 EEG 2009 und § 13 EnWG 2005 und setzt sich auch mit den dazu in der Literatur vertretenen Ansichten auseinander. Zum anderen diskutiert er anhand der Referentenentwürfe zum EEG 2012 und zum EnWG 2011 mögliche Änderungen am Rechtsrahmen des Einspeisemanagement. Weiterlesen

Icon Netzanschluss

Rechts vor links? Überlegungen zur Vereinfachung der rechtlichen Vorfahrtsregeln im deutschen Stromnetz

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2012

Autor(en): 

Martin Kment

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 255-231

Der Autor vergleicht zur Veranschaulichung das deutsche Stromnetz mit einer Autobahn, auf der große Mengen eingespeister Energie zu Netzengpässen ähnlich einem „Stau“ führen können. In diesem Zusammenhang erläutert er die gesetzlichen Vorgaben zur Bewältigung von Netzüberlastungen unter Berücksichtigung des Vorrangprinzips aus §  8 Abs. 1 EEG 2009 und der Unberührtheitsklausel aus § 2 Abs. 2 EnWG. Anschließend wird die Maßnahmenfolge bei Gefährdung oder Störung des Elektrizitätsversorgungssystems diskutiert. Der Autor empfiehlt die Komplexität der "Vorfahrtsregeln" im Einspeisemanagement aus dem EEG 2009 zu reduzieren. Weiterlesen

Icon Netzanschluss

„Ersetzen“ fossiler Energieträger | Anlagenbegriff des § 3 Nr. 1 EEG 2009 | Anlagenzusammenfassung gem. §§ 66 Abs. 1a, 19 EEG 2009

Datum: 

21.01.2011

Urheber: 

LG Halle

Aktenzeichen: 

7 O 1469/09

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, wann eine Wärmenutzung i.S.v. Anlage 3 Nr. I.3 EEG 2009 „nachweislich fossile Energieträger ersetzt“ (hier: eine KWK-Wärmenutzung ersetze nur dann nachweislich fossile Energieträger, wenn sie an die Stelle eines konkret zu benennenden Einsatzes fossiler Energieträger trete; nicht hingegen, wenn die KWK-Wärme lediglich abstrakt betrachtet - etwa im Sinne eines Beitrages zur generellen Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien an der Energieversorgung - fossile und ggf. atomare Energieträger ersetze. Letztlich offenzulassen sei, ob nur ein bereits stattfindender Einsatz fossiler Energien „ersetzt“ werden könne). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Programme und Instrumente der Energie- und Klimapolitik - EEG versus Emissionshandel?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2011

Autor(en): 

Franzjosef Schaffhausen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 477-481

Der Beitrag stellt insbesondere das Maßnahmenbündel der deutschen Klima- und Energiepolitik vor, das auf den Zielen der Klimapolitik seit Meseberg, dem Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 sowie auf Vorgaben der EU beruht. Weiterlesen

Zum stromsteuerrechtlichen Begriff der Nennleistung i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG einer KWK-Anlage

Datum: 

07.06.2011

Urheber: 

BFH

Aktenzeichen: 

VII R 55/09

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

http://www.bundesfinanzhof.de; Leitsätze und Urteilsauszüge in ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 561-563.

Leitsätze des Gerichts:

  1. Zur Nennleistung einer nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG begünstigten Stromerzeugungsanlage gehört auch der Strom, der in Nebenanlagen oder Hilfsanlagen verbraucht wird (Eigenverbrauch) (Rn.8) (Rn.9) (Rn.10).
  2. Weiterlesen
Icon Attachments 1 Anhang

Seiten