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RL 2001/77/EG ist die Abkürzung für Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt .

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Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt

EuGH: Zur Auslegung des Begriffs »Energie aus erneuerbaren Quellen« im Sinne der Richtlinie 2009/28/EG

Datum: 

02.03.2017

Urheber: 

EuGH

Aktenzeichen: 

C-4/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Bezirksgericht Warschau - Gericht für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz, Urteil vom 05.11.2014
Vorlage an EuGH: Berufungsgericht Warschau - Zivilabteilung, Entscheidung vom 01.10.2015

Zum Leitsatz des EuGH zum Begriff der »Energie aus erneuerbaren Quellen« in Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2009/28/EG.Weiterlesen

Icon WasserkraftIcon Attachments 1 Anhang

Europäische und nationale Regulierung der Bioenergie und ihrer ökologisch-sozialen Ambivalenzen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2009

Autor(en): 

Felix Ekardt, Andrea Schmeichel und Mareike Heering

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NuR (Natur und Recht) 2009, 222-232

Europäisches und deutsches Recht setzen neuerdings stark auf eine ausgebaute Biomassenutzung zur Strom-, Wärme- und Treibstoffgewinnung. Die Biomassenutzung weist eine Reihe ökologisch-sozialer Vor-, aber auch Nachteile auf. Das bisherige, aber auch das zur Verabschiedung anstehende neue europäische und deutsche Bioenergierecht löst diese nicht immer hinreichend auf. Nachhaltigkeitskriterienkataloge können diese Rolle auch strukturell nur begrenzt übernehmen, unter anderem weil sie die nötige Komplexität nicht abbilden, Verlagerungseffekte nicht vermeiden und bestimmte zentrale Aspekte (etwa das Welternährungsproblem) erst gar nicht abbilden können. Wirkungsvoller für die Bioenergienutzung selbst wie auch in der Energiepolitik insgesamt wäre aber eine einschneidende Energieeffizienzpolitik – die den Gesamtverbrauch senken und damit die ökologisch-sozialen Ambivalenzen überschaubarer machen würden. In Verbindung mit der Analyse der Ambivalenzen bietet der vorliegende Beitrag zugleich einen kurzen Überblick über das Bioenergierecht.Weiterlesen

Icon Biomasse

Umfassende Reformen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in Italien

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2008

Autor(en): 

Florian Valentin

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 3/2008, 66-67

Zum 1. Januar 2008 wurden die italienischen Förderregelungen für Strom aus erneuerbaren Energien umfassend reformiert (Ministerverordnung vom 19. Februar 2007). Das Zertifikatesystem wurde geändert und neue Einspeisetarifsysteme für kleine Anlagen beschlossen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Eckpunkte des Reformpakets. Weiterlesen

Der neue Einspeisetarif für Photovoltaikstrom in Italien

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2007

Autor(en): 

Florian Valentin

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2007, 91-94

Zum 13. April 2007 ist in Italien ein neues Einspeisefördersystem für Strom aus Photovoltaikanlagen in Kraft getreten (Ministerverordnung vom 19. Februar 2007). Um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen, wurde eine umfassende Erhöhung der Vergütungssätze beschlossen. Der Beitag gibt einen Überblick über die zentralen Vorschriften der neuen Verordnung und zu den Voraussetzungen des Eigenverbrauchs in Italien. Weiterlesen

Icon Solarenergie

Das Brüsseler Klimapaket

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2009

Autor(en): 

Franzjosef Schafhausen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 3/2009, 34-41

Kurz vor Weihnachten 2008 einigten sich Rat, Parlament und Kommission auf das europäische Klimapaket. Damit verfügt nun die Europäische Union als erste Region weltweit über ein umfassendes und sehr anspruchsvolles Programm zur Bekämpfung des globalen Treibhauseffekts. Das Klimapaket hat eine Reichweite bis zum Jahre 2020 und setzt die 2007 unter deutscher Präsidentschaft verabschiedeten ehrgeizigen Klimaschutzziele der Europäischen Union um. Der Beitrag geht u.a. auf die Aufteilung der EU-Klimaschutzziele ("EU Effort Sharing"), auf die Weiterentwicklung des Europäischen Emissionshandels und auf die EU-Richtlinie über erneuerbare Energien ein. Weiterlesen

Erneuerbare Energie in der Europäischen Union – Politik und Rechtsetzung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2008

Autor(en): 

Franz Wirtenberger

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EurUP (Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht) 2008, 11-19

Spätestens seit sich der Europäische Rat im Frühjahr 2006 mit dem Thema Energiepolitik beschäftigte und die EU-Kommission beauftragte, einen Vorschlag zu einer europäischen Energiepolitik auszuarbeiten, ist die Energiepolitik ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit in Europa gerückt. Im Frühjahr 2007 stellte die Energiepolitik einen der Haupttagesordnungspunkte des Europäischen Rates dar, um die Weichen für eine neue Energiepolitik zu stellen. Die Richtlinie 2001/77/EG zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt stellt eine wichtige rechtlichen Grundsatzregelung für die Förderung erneuerbarer Energiequellen dar. Der Beitrag hat das Ziel, die Tätigkeiten der EU zum Thema der Förderung erneuerbarer Energien aus juristischer Sicht zu erörtern und am Beispiel der Richtlinie 2001/77/EG die Rechtsetzung der Gemeinschaft im Bereich der Förderung erneuerbarer Energiequellen zu analysieren. Weiterlesen

Staatlich geförderter Klimaschutz und Gemeinschaftsrecht - Sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Kraft-Wärme-Kopp

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2007

Autor(en): 

Wolfram Cremer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaft) 2007, 591-596

Der EuGH hat das dem EEG und dem KWKG zu Grunde liegende Modell der so genannten festen Einspeisetarife im PreussenElektra-Urteil vom März 2001 für mit dem EG-Recht vereinbar erklärt und insbesondere einen Verstoß gegen Art. 28 EG verneint. Unter Rekurs auf jüngere Entwicklungen in EG-Sekundärrecht wird dieer Befund in der Literatur zunehmend in Frage gestellt. In dem Beitrag wird die Berechtigung dieser These, nach welcher einem wichtigen Instrument des nationalen Klimaschutzes der Boden entzogen wäre, näher untersucht. Weiterlesen

Fortentwicklung des EEG zur Marktdurchdringung Erneuerbarer Energien im deutschen und europäischen Strommarkt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2007

Autor(en): 

Frank Sensfuß u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Fortentwicklung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) zur Marktdurchdringung Erneuerbarer Energien im deutschen und europäischen Strommarkt. Endbericht des Forschungsvorhabens im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Im Rahmen des Forschungsvorhabens wurden verschiedene Optionen zur Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes aus Sicht der nationalen Gesetzgebung sowie aus der Perspektive der Europäischen Richtlinien zum künftigen Förderrahmen für erneuerbare Energien analysiert und Handlungsempfehlungen abgegeben.Weiterlesen

Umsetzung der europäischen Vorgaben im Bereich des Ökostromrechts am Beispiel Frankreich

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2008

Autor(en): 

Franz Wirtenberger

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EurUP (Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht), 2008, 59-66

Gegenstand des Beitrags ist die Ökostromsituation in Frankreich. Dabei wird, ausgehend von der Betrachtung der französischen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen und der Energiewirtschaft im besonderen, die Umsetzung der Ökostromrichtlinie in französisches Recht und deren Auswirkungen auf die Ökostromproduktion in Frankreich untersucht werden. Weiterlesen

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