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Die Hürden nehmen! Rechtsfragen für Planer und Betreiber von Fotovoltaik- und Biogasanlagen in der Landwirtschaft

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2005

Autor(en): 

Antje Kanngiesser und Olde Lorenzen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NL (Neue Landwirtschaft) 2005, 73-78

Am 01.08.2004 ist das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten, das u.a. die Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie und aus Biomasse neu regelt. Das EEG 2004 werfe hinsichtlich der Bereiche Fotovoltaik und Biomasse und den mit der Anlagenplanung verbundenen Netzanschluss und -ausbaufragen auch eine Fülle von Rechtsproblemen auf. Der Beitrag geht u.a. auf die Vergütungsvoraussetzungen für Fotovoltaikanlagen, Anreize für Biogasanlagen und die Rechtslage für Altanlagen, die zusätzliche Vergütung für NawaRo-Anlagen und die Kosten für Netzanschluss- und Netzausbau ein. Weiterlesen

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Das Photovoltaik-Vorschaltgesetz

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2004

Autor(en): 

Andreas Klemm

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Versorgungswirtschaft 2004, 53-58

Der Beitrag stellt die Änderungen des EEG 2000 durch das so genannte Vorschaltgesetz vom 22.12.2003, welches am 01.01.2004 in Kraft trat, vor und geht u.a. auf die einzelnen Regelungen der Vergütung in § 8 EEG 2000 (entspricht § 11 EEG 2004) ein, auf die Degression, den Wegfall der Leistungsgrenzen und auf die Übergangsvorschrift in § 13 EEG 2000 ein. Weiterlesen

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Vergütung von Solarstrom nach dem EEG - aktuelle Rechtsfragen aus der Praxis

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2002

Autor(en): 

Volker Oschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2002, 201-204

Aus Anlass der ersten materiellen Änderung des EEG 2000 durch Gesetz vom 23.07.2002 erörtert der Beitrag einige im Zusammenhang mit der Stromerzeugung aus Solarenergie aufgetretene praxisrelevante Rechtsfragen. Hierzu gehört zunächst die Frage, welche Anlagen in den Anwendungsbereich des EEG fallen, insbesondere, ob auch solarthermische Anlagen erfasst sind. Ein Sonderproblem in diesem Zusammenhang ist, unter welchen Voraussetzungen Strom aus sogenannten gesplitteten Großanlagen nach § 8 EEG 2000 vergütet werden darf. Schließlich sind auch die in der Praxis aufgetretenen Detailfragen zur Berechnung der Vergütung für Solarstrom näher zu betrachten. Weiterlesen

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(Keine) fassadenintegrierte PV-Anlage bei Dachverlängerung

Datum: 

03.03.2008

Urheber: 

LG Nürnberg-Fürth

Aktenzeichen: 

16 S 800/08

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2008, 254

Vorinstanz(en): 

AG Nürnberg, Urt. v. 18.12.2007 - 17 C 5663/07 (RdE 2009, 36)

Nachinstanz(en): 

rechtskräftig

Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage nicht Fassadenelement sondern auf dem Dach oder als Dach des Gebäudes (§ 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004) angebracht ist (hier: Dachüberstand). Weiterlesen

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Wann sind PV-Anlagen „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“? (I)

Datum: 

21.02.2007

Urheber: 

LG Kassel

Aktenzeichen: 

6 O 1501/06

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint).
Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v. § 11 Abs. 3 EEG 2004 „vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie“ errichtet worden ist (hier aufgrund der Konstruktion der Anlage verneint). Weiterlesen

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Wann sind PV-Anlagen „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“? (II)

Datum: 

21.02.2007

Urheber: 

LG Kassel

Aktenzeichen: 

6 O 1431/06

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen auf so genannten Modulbäumen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint). Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v. § 11 Abs. 3 EEG 2004 „vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie“ errichtet worden ist (hier aufgrund der Konstruktion der Anlage verneint). Weiterlesen

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Vergütungsvoraussetzungen von Fotovoltaikanlagen auf Gebäuden

Datum: 

27.03.2008

Urheber: 

OLG Frankfurt a.M.

Aktenzeichen: 

15 U 13/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Vorinstanz(en): 

LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1687/06 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/631).

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Zum Begriff des „Gebäudes“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 (hier bejaht für einen Geräteunterstand für landwirtschaftliche Maschinen).

Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier unter Bezugnahme auf die Senatsentscheidung vom 01.11.2007 - 15 U 12/07 bejaht).Weiterlesen

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Wann sind PV-Anlagen "ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht"?

Datum: 

01.11.2007

Urheber: 

OLG Frankfurt a.M.

Aktenzeichen: 

15 U 25/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1622/06

Nachinstanz(en): 

Revision zugelassen; beachte BGH, Urt. v. 29.10.2008 - VIII ZR 313/07 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/486).

Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier verneint für einen mit eigenem Fundament im Boden verankerten Modulbaum).Weiterlesen

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Vergütung nach § 11 Abs. 2 EEG für PV-Anlagen auf „Schutzhütten“?

Datum: 

01.11.2007

Urheber: 

OLG Frankfurt a.M.

Aktenzeichen: 

15 U 12/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1252/06

Nachinstanz(en): 

BGH, Urt. v. 29.10.2008 - VIII ZR 313/07 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/486).

Zur Frage, ob die einschränkenden Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 EEG 2004 auch auf Gebäudeanlagen i.S.v. § 11 Abs. 2 EEG 2004 anwendbar sind (hier bejaht).
Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier bejaht).Weiterlesen

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