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BMU: Vergütungssätze und Degressionsbeispiele nach dem EEG 2009

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2009 (mit Änderungen den Änderungen der PV-Novelle 2010) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie beziehen sich auf Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014: Grundlegend neu - aber auch grundlegend anders?

Typ: 

Studie

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Guido Wustlich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 17/2014, 1113-1121

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem EEG 2014 und betrachtet das Gesetz im Kontext der weiteren Rechtsentwicklung. Er erörtert zunächst die Ausgangslage und erläutert sodann, weshalb er die Notwendigkeit einer Reform des EEG sieht. Hierbei geht er auf die steigenden Förderkosten der erneuerbaren Energien, das Beihilferecht, die europäische Integration des EEG, die Verfassungsmäßigkeit des EEG mit der Finanzverfassung und das speziell das Gesetzgebungsverfahren ein. Des Weiteren skizziert er die Neuerungen im EEG 2014 und beschäftigt sich hierbei mit den Ausbauzielen, dem Anlagenregister, den allgemeinen sowie besonderen Förderbestimmungen, der verpflichtenden Direktvermarktung, der besonderen Ausgleichsregelung, dem Eigenverbrauch und den Ausschreibungen. Weiterlesen

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Hinweis 2013/20 - „Netzverträglichkeitsprüfung“

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.12.2014

beschlossen am: 

15.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/20

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Mai 2015 ihren Hinweis zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss zur Konsultation vom 28. Mai 2013, die Stellungnahmen zur Konsultation, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbände und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt. Weiterlesen

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18. Fachgespräch „Das EEG 2014“

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 18. Fachgespräch zum Thema „Das EEG 2014“ am Dienstag, den 23. September 2014 im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte. Weiterlesen

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EEG 2014 - (2) Erste Änderung

Datum: 

28.07.2014

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.07.2014

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2014, S. 1218

Fundstelle (online): 

Durch den zum 1. August 2014 in Kraft tretenden Artikel 4 des „Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ vom 22. Juli 2014 (BGBl. I S. 1218, s. Anhang), das am 28. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2014 geändert. Weiterlesen

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AnlRegV

Datum: 

01.08.2014

Letzte Änderung/Fassung vom: 

10.04.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 842

Fundstelle (online): 

Verordnung über ein Register für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas (Anlagenregisterverordnung - AnlRegV) vom 1. August 2014 (BGBl. I S. 1320), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106), aufgehoben durch Artikel 2 der MaStRV vom 10. April 2017 (BGBl. I 2017 S. 842).Weiterlesen

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Wie kann ich meine Anlage kurzfristig auf Eigenversorgung umstellen?

erstellt am: 

15.07.2014

Textfassung vom: 

13.02.2017

zuletzt geprüft am: 

13.02.2017

Gesetzesbezug: 

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen davon ausgegangen werden kann, dass der Letztverbraucher seine Stromerzeugungsanlage gemäß § 61 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 EEG 2014 vor dem 1. August 2014 als Eigenerzeuger betrieben hat und deshalb von der EEG-Umlage befreit ist, wurde in der Zeit vor dem 1. August 2014 verstärkt an die Clearingstelle EEG  herangetragen. Auf die Informationen, die die Clearingstelle EEG daraufhin an dieser Stelle ursprünglich bereitgestellt hatte, sind zahlreiche und kontroverse Reaktionen eingegangen. Die Clearingstelle EEG ist vor diesem Hintergrund davon ausgegangen, dass die Frage nicht ohne Weiteres eindeutig beantwortet werden kann, und hat die ursprünglichen Informationen wieder aus dem Netz genommen. Weiterlesen

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EEG 2014 - (1) Urfassung

Datum: 

28.07.2014

Letzte Änderung/Fassung vom: 

21.07.2014

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2014 S. 1066

Fundstelle (online): 

Durch Artikel 23 Satz 2 des „Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts“ vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066, s. Anhang), das am 24. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt geändert wurde durch Art. 5 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730), zum 1. August 2014 aufgehoben. Weiterlesen

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