Den RSS-Feed „RSS - Windenergie“ abonnieren Den RSS-Feed „Windenergie | Clearingstelle EEG“ abonnieren Windenergie

Entwicklung der Energieversorgung in Norddeutschland

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2007

Autor(en): 

Bernd Eikmeier; Karin Jahn (bremer energie institut); Sven Bode; Helmuth-M. Groscurth (arrhenius Institut für Energie- und Klimapolitik)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Entwicklung der Energieversorgung in Norddeutschland - Analyse ausgewählter Aspekte. Studie im Auftrag des Zukunftsrats Hamburg, gefördert durch die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung, unter Beteiligung des Bundesverbands Windenergie und des Bundesverbands Solare Mobilität.Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Typ: 

Studie

Datum: 

11/2006

Autor(en): 

Matthias Reichmuth (IE); Friedrich Seefeldt (prognos) u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) erstellte Studie befasst sich mit den Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Bezug auf das Gesamtvolumen der Förderung, die Belastung der Stromverbraucher sowie die Lenkungswirkung der Fördersätze für die einzelnen Energiearten. Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 2 Anhänge

Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2005

Autor(en): 

Stefan Klinski

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Der "Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien" wurde im Rahmen des für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durchgeführten Projekts "Rechtliche und adminstrative Hemmnisse des Ausbaus Erneuerbarer Energien in Deutschland" erstellt und befasst sich mit dem rechtlichen Anforderungsrahmen für die Nutzung der verschiedenen Arten von Erneuerbaren Energien zu Zwecken der Strom-, Wärme- und Gasversorgung. Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Probleme bei der Netzanbindung von Offshore-Windparks - stehen Deutschland harte Auseinandersetzungen bevor?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2007

Autor(en): 

Holger Spreen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2005, 653-656

Der Beitrag beschreibt die planungs- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen (SeeAnlV; ROG, § 11a EnWG i.v.m. §§ 72 ff. VwVfG; UVPG) für die Verlegung von Hochspannungsenergieleitungen von Windparks auf See zur Küste und weiter von dort über Land. Verf. hält nur Freileitungen für realistisch und prognostiziert Konflikte mit der betroffenen Bevölkerung bis hin zu Klageverfahren. Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon Windkraft

Windkraft – Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2006

Autor(en): 

Gerhard Hornmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2006, 969-977

Die Nutzung der Windkraft (Windenergie) findet unverändert Befürworter und Gegner. Grund dafür, dass nach wie vor Windkraftanlagen (Windenergieanlagen) gebaut werden und dass um entsprechende Genehmigungen nachgesucht wird, ist der Umstand, dass es sich bei der Windenergie um eine erneuerbare Energie handelt, die Förderung über garantierte Einspeisung zu attraktiven Preisen erfährt. Zahlreiche Gemeinden wollen an diesen Einnahmen steuerlich partizipieren; sie forcieren die Ansiedlung von Windkraftanlagen. Der Preis für diese Form der Energiegewinnung sind insbesondere die "Verspargelung" der Landschaft und die Gefährdung bedrohter Vogelarten. Deshalb treten viele Gemeinden - häufig angetrieben durch ihre Bürger - der Errichtung der Windkraftanlagen entgegen und versuchen diese unter Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten in ihrem Gemeindegebiet zu verhindern. Die Darstellung enthält die maßgeblichen genehmigungs- und planungsrechtlichen Rechtsgrundlagen (BImSchG, TA Lärm, UVPG, BauGB, ROG, BNatSchG/FFH-RL) betreffend die Nutzung der Windkraft und die dazu ergangene Rechtsprechung insbesondere der Obergerichte. Der Beitrag geht u.a. auf den Drittschutz im Genehmigungsverfahren, die bauplanungsrechtliche Privilegierung, Immissionsschutzfragen (Abstand, optische Wirkung, Schattenwurf/Diskoeffekt, Schall/Lärm, Störung des Funks), Fragen der Steuerung durch Regionalplan, Flächennutzungsplan und Bebauungsplan nebst Veränderungssperre und den Rückbau ein. Weiterlesen

Icon Windkraft

Das Recht der Windenergie im Wandel - Teil 1: Windenergie an Land

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2007

Autor(en): 

Guido Wustlich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht), 2007, 16-24

Die Nutzung der Windenergie stellt derzeit die wichtigste, zugleich aber auch konfliktträchtigste erneuerbare Energiequelle dar. Der Umweltschutz steckt hier in einem intrinsischen Dilemma, finden sich doch im Einzelfall Umweltbelange sowohl für als auch gegen die Errichtung von Windenergieanlagen. Der Beitrag beleuchtet daher das rechtliche Spannungsgeflecht, in dem sich die Planung, Zulassung und Vergütung von Windenergieanlagen bewegt. Er ist beschränkt auf die Rechtsentwicklung der Windenergie an Land („onshore“) unter besonderer Berücksichtigung des sog. Repowerings; die Beschreibung der Rechtsentwicklung der Windenergie auf See (offshore) bleibt einem Folgeaufsatz vorbehalten. Weiterlesen

Icon Windkraft

Windenergieanlagen auf hoher See - Rechtssicherheit für Umwelt und Investoren?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2004

Autor(en): 

Christian Bönker

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2004, 537-547

Erneuerbare Energien genießen verschiedene rechtliche Privilegien. In besonderem Maße gilt dies für die Nutzung der Windenergie, die seit 1996 zu den wenigen Vorhaben gehört, die im bauplanungsrechtichen Außenbereich ausdrücklich zugelassen sind. Während zwischenzeitlich Windenergieanlagen im Binnenland - auch von Umweltschützern - unter anderem wegen ihrer Emissionen zunehmend kritisch gesehen werden, soll künftig die Nutzung der Windenergie auf See klimaverträgliche Elektrizitätserzeugung ermöglichen. Der folgende Beitrag geht vor diesem Hintergrund der aktuellen Frage nach, ob die einschlägigen Rechtsvorschriften einer kritischen Prüfung standhalten. Untersucht werden insbesondere die Regelungen der SeeAnlV zur Festlegung von Besonderen Eignungsgebieten, die formellen und materiellen Genehmigungsvoraussetzungen, die Regelungen zur UVP und das FFH-Regime. Verf. kritisiert die SeeAnlV als verfahrens- wie materiellrechtlich optimierungsbedürtig. Weiterlesen

Icon Windkraft

EEG verfassungs- und europarechtskonform

Datum: 

11.06.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 161/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 17.05.2002 - 1 U 166/98; LG Itzehoe, Urt. v. 03.02.1998 - 5 O 121/97

EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 unmittelbar zu Anschluss, Abnahme und Vergütung von Strom aus EE-Anlagen verpflichtet. Anlagenbetreiber können diese Ansprüche unmittelbar einklagen.
StrEG und EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag.

Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 322/02, vom selben Tage.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Verfassungsmäßigkeit des EEG; Stromeinspeisevertrag

Datum: 

11.06.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 322/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Einspeise- und Vergütungsregelungen des StrEG und des EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag. EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 zur Annahme eines ihnen vorgelegten Stromeinspeisevertrags auch dann verpflichtet, wenn dieser keine Regelungen zur Verteilung der Anschlusskosten beinhaltet, da sich die Kostenverteilung aus dem Gesetz ergibt. Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 161/02, vom selben Tage.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Klage auf Anschluss und Abnahme noch nicht errichteter Anlage unzulässig

Datum: 

12.07.2006

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 235/04

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 09.07.2004 - 1 U 30/04; LG Itzehoe, Urt. v. 10.02.2004 - 5 O 152/02

Die Klage auf Anschluss und Abnahme ist unzulässig, wenn die Anlage noch nicht errichtet ist; es ist aber die Umdeutung in eine Feststellungsklage möglich.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Seiten