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Rückbau von Windenergieanlagen - Kann das bleiben, oder muss das weg?

Mit dem vor 20 Jahren in Kraft getretenen EEG wurden zahlreiche Windkraftanlagen errichtet, bei denen sich mit zunehmendem Alter die Frage des Rückbaus - auch bei Repowering - stelle.

Der Autor bietet in seinem Beitrag einen Überblick über die akute und perspektivische Bedeutung des Rückbaus. Er befasst sich zunächst mit den Fragen nach dem "Was und Warum" des Rückbaus und zeigt die Rechtsgrundlagen für Anlagen ohne und mit Rückbauverpflichtung auf. Er geht auf die Entstehung der Rückbaupflicht und deren Umfang nach § 35 Abs. 5 S. 2 BauGB, bei behördlichen Anordnungen und nach der Rückbauverpflichtungserklärung ein. Während in der Rechtspraxis über Grundlage und Reichweite der Rückbaupflicht Uneinigkeit herrsche, fordere man in der Politik und den Behörden zum Teil einen vollständigen Rückbau aller Anlagenteile und Nebeneinrichtungen. Letzteres hält der Autor für zu weitgehend.

Datum
Autor(en)

Peter Sittig-Behm

Gesetzesbezug
Fundstelle

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2020, 311 - 316