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Biogasanlagen zwischen Immissionsschutz- und Bauplanungsrecht

Der Autor nimmt die Einführung des bauplanungsrechtlichen Privilegierungstatbestand für Biogasanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 Baugesetzbuch (BauGB) im Jahr 2004 zum Anlass, sich mit den Auslegungs- und Vollzugsproblemen zu befassen, die sich gerade im Hinblick auf immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) für Biogasanlagen ergeben. In diesem Zusammenhang benennt er die Voraussetzungen zur Privilegierung und geht im Besonderen auf die behördliche Zuständigkeitsverteilung ein. Hierbei werden die Behörden mit ihrem jeweiligen Instrumentarium für Überwachung und Eingreifen beschrieben, um so einen besseren Umgang mit diesen zu ermöglichen.

Datum
Autor(en)

Georg Manten

Gesetzesbezug
Fundstelle

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 576-583